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AGB

0.  Inhaltsverzeichnis

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen.

§ 1  Geltungsbereich. 

§ 2 Vertragsschluss

§ 3  Widerrufsrecht

§ 4 Zahlung und Lieferung

§ 5 Eigentumsvorbehalt

§ 6 Gewährleistung

§ 7 Haftungsbeschränkung

§ 8  Datenschutz

§ 9 Schlussbestimmungen

§ 10 Streitbeilegung

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge der Kowa Optimed Deutschland GmbH, Fichtenstr. 123, 40233 Düsseldorf, Deutschland (Anbieter) mit einem Vertragspartner (Kunde) über den Kauf von Waren im Internet. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültige Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Bestandteil des Vertrages, es sei denn der Anbieter stimmt deren Geltung ausdrücklich zu. Abweichende Vereinbarungen der Parteien oder Angaben im Online-Shop, insbesondere in der Artikelbeschreibung, gehen den Regelungen dieser AGB vor.

§ 2      Vertragsschluss

(1)     Der Vertragsschluss erfolgt online über die Internet-Seite des Anbieters, namentlich über die Seite „www.focus-nature.com“ mit sämtlichen Unterseiten (Online-Shop). Die Darstellung und Bewerbung von Waren im Online-Shop stellt grundsätzlich noch kein verbindliches Angebot des Anbieters zum Vertragsschluss dar.

(2)     Vielmehr gibt der Kunde mit seiner Bestellung im Online-Shop ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab (Vertragsangebot). Die Bestellung erfolgt online, und zwar durch Betätigen der Schaltfläche, die mit "zahlungspflichtig bestellen" oder einer entsprechend eindeutigen Formulierung beschriftet ist. Bis zur Betätigung dieser Schaltfläche kann der Kunde den Bestellvorgang jederzeit abbrechen, insbesondere können Artikel also zunächst unverbindlich im Warenkorb gesammelt werden. Auf der Übersichtsseite, die dem Kunden im letzten Bestellschritt angezeigt wird (Bestellübersicht), kann der Kunde etwaige Eingabefehler erkennen. Durch Betätigen der Zurück-Schaltfläche seines Internet-Browsers kann er die vorherigen Bestellschritte erneut aufrufen, den Fehler dort berichtigen und den Bestellvorgang fortsetzen.

(3)     Den Eingang einer Bestellung bestätigt der Anbieter dem Kunden per E-Mail (Eingangsbestätigung). Die Eingangsbestätigung dient zugleich der Überprüfung der
E-Mailadresse, die der Kunde bei seiner Bestellung angegeben hat. Dagegen stellt die Eingangsbestätigung grundsätzlich noch keine verbindliche Annahme des Vertragsangebots dar. Vielmehr erfolgt die Angebotsannahme entweder durch eine gesonderte Mitteilung des Anbieters (Vertragsbestätigung) oder durch die Lieferung der bestellten Ware. Darüber hinaus stellt auch der Rechnungsversand oder eine sonstige Aufforderung des Anbieters zur Zahlung eine Angebotsannahme dar. Die Zahlungsaufforderung kann bereits mit der Eingangsbestätigung erfolgen. In diesem Fall ist die Eingangsbestätigung also zugleich die Vertragsbestätigung. Das gleiche gilt für eine Zahlungsaufforderung, die je nach gewähltem Zahlungsweg auf den letzten Bestellschritt folgt.

(4)     Der Anbieter speichert den Vertragstext als solchen nicht und macht dem Kunden den Vertragstext nach Vertragsschluss daher auch nicht selbst zugänglich. Der Kunde kann den Vertragstext aber speichern oder ausdrucken, indem er auf der Bestellübersicht die entsprechende Funktion seines Browsers nutzt. Das gleiche gilt für die im Bestellvorgang verlinkten Unterlagen, insbesondere also diese AGB. Über die entsprechende Funktion seines Mail-Programms kann der Kunde zudem die E-Mails des Anbieters speichern oder ausdrucken, insbesondere also die Eingangsbestätigung, in der der Vertragsinhalt noch einmal zusammengefasst wird. Die Vertragssprache ist Deutsch oder Englisch: Gibt der Kunde seine Bestellung über die deutschsprachige Version des Online-Shops auf, ist die Vertragssprache Deutsch. Gibt der Kunde seine Bestellung über die englischsprachige Version des Online-Shops auf, ist die Vertragssprache Englisch.

§ 3      Widerrufsrecht

(1)     Dem Kunden, der Verbraucher ist, steht grundsätzlich ein (gesetzliches) Widerrufsrecht zu. Dem Kunden, der kein Verbraucher ist, steht dieses Widerrufsrecht nicht zu. Dabei ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Über das Widerrufsrecht wird der Anbieter den Kunden gesondert belehren. Gegenüber einem Kunden, der nicht Verbraucher ist, begründet eine solche Widerrufsbelehrung kein (vertragliches) Widerrufsrecht.

§ 4      Zahlung und Lieferung

(1)     Alle Preise, wie sie im Online-Shop angegeben sind, verstehen sich als Endpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt. Die Kosten für den Versand können der entsprechenden Unterseite entnommen werden, sie werden außerdem in der Bestellübersicht noch einmal gesondert ausgewiesen. Zusätzliche, das heißt nicht in der Bestellübersicht ausgewiesene Kosten fallen durch die Bestellung grundsätzlich nicht an. Sind Versandkosten nicht ausgewiesen, erfolgt der Versand kostenfrei.

(2)     Die Zahlung erfolgt bargeldlos auf dem Weg, den der Kunde bei seiner Bestellung gewählt hat. Insoweit kann der Kunde grundsätzlich zwischen der Zahlung per Überweisung, Kreditkarte (Visa oder Mastercard) und PayPal wählen. Soweit nicht abweichend vereinbart, ist die Zahlung mit Vertragsschluss im Voraus fällig. Außer bei der Zahlung per Überweisung wird die Zahlung über eine Zahlseite des jeweiligen Zahlungsdienstleiters veranlasst. Zu dieser Seite erhält der Kunde nach Vertragsschluss einen Link vom Anbieter per E-Mail oder er wird nach dem letzten Bestellschritt auf die Zahlseite weitergeleitet.

(3)     Soll die Zahlung durch Lastschrift oder per Kreditkarte erfolgen, wird der Kunde eine ausreichende Deckung des entsprechenden Kontos gewährleisten. Kann eine Lastschrift nicht eingelöst oder die Kreditkarte nicht belastet werden (Rücklastschrift), ist der Kunde zur Zahlung einer Schadenspauschale in Höhe von 5,00 € verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn der Kunde die Rücklastschrift nicht zu vertreten hat. Außerdem steht es dem Kunden frei, den Nachweis zu führen, dass dem Anbieter ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder der Schaden wesentlich niedriger als die Pauschale ist. Umgekehrt steht es dem Anbieter frei, den Nachweis eines höheren Schadens zu führen.

(4)     Eine Rechnung erhält der Kunde per E-Mail oder Post an die bei der Bestellung angegebene Adresse. Die Rechnungsstellung ist nicht Voraussetzung dafür, dass der Kunde in Verzug geraten kann. Dies gilt nicht für die in Rechnung zu stellende Umsatzsteuer, soweit der Kunde zum Vorsteuerabzug berechtigt ist.

(5)     Die Lieferung erfolgt durch Paketversand an die Adresse, die der Kunde bei der Bestellung angegeben hat. Eine Selbstabholung der Ware ist grundsätzlich nicht möglich. Die Lieferzeit (Lieferfrist) für einen Artikel kann der jeweiligen Produktseite entnommen werden. Werden mehrere Artikel zusammen bestellt, werden diese im Zweifel auch zusammen geliefert. Insoweit ist die Lieferzeit maßgeblich, die bei dem Artikel mit der längsten Lieferzeit angegeben ist. Fehlt eine solche Angabe, beträgt die Lieferzeit für den jeweiligen Artikel bis zu 5 Werktage. Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag am Lieferort, tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag. Soweit nicht abweichend vereinbart, erfolgt die Lieferung nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises nebst etwaiger Versandkosten. Insoweit beginnt die Lieferfrist am Tag, nach dem der Kunde die Zahlung veranlasst hat.

§ 5      Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises nebst etwaiger Versandkosten verbleiben gelieferte Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 6      Gewährleistung

(1)     Die Mängelrechte des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften (Gewährleistung); für die Haftung wegen Mängeln auf Schadensersatz gilt ergänzend die Haftungsbeschränkung gemäß § 7.

(2)     Eine über die Gewährleistung hinausgehende Garantie des Anbieters besteht nur, wenn diese ausdrücklich, etwa in der Beschreibung des jeweiligen Artikels, vom Anbieter übernommen wurde. Der Hinweis auf eine Garantie des Herstellers stellt keine Übernahme einer Garantie durch den Anbieter dar.

§ 7      Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetztes (ProdHG) sowie im Umfang einer von ihm übernommenen Garantie. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach beschränkt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Dies gilt auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 8      Datenschutz

(1)     Der Anbieter beachtet die gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz. Er verarbeitet zur Abwicklung des Vertrages die personenbezogenen Daten des Kunden, die ihm durch den Kunden bei der Bestellung oder sonst im Rahmen der Vertragsabwicklung mitgeteilt werden (insbesondere: Name, Anschrift und E-Mailadresse). Neben der Verarbeitung ist der Anbieter berechtigt, die personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiterzugeben, soweit dies zur Vertragsabwicklung erforderlich ist (namentlich dem Versanddienstleister zur Versandabwicklung und dem Zahlungsdienstleister zur Zahlungsabwicklung). Bei der Bestellung kann der Kunde ein Kundenkonto einrichten. Darin werden die Adress- und Bestelldaten des Kunden gespeichert. Die Speicherung erfolgt durch den Anbieter in Deutschland, jedenfalls aber in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU). Zu dem Kundenkonto erhält der Kunde Zugangsdaten, die er geheim zu halten und gehörig vor einer Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen hat. Für jede unter diesen Zugangsdaten vorgenommene Maßnahme hat der Kunde einzustehen. Dies gilt nicht, wenn die jeweilige Maßnahme von einem unautorisierten Dritten vorgenommen wurde, ohne dass der Kunde dies zu vertreten hat, insbesondere also seiner Geheimhaltungs- und Schutzpflicht nachgekommen ist. Soweit der Kunde in eine anderweitige Verarbeitung seiner personenbezogenen ausdrücklich eingewilligt hat, findet die Datenverarbeitung gemäß dieser Einwilligung statt.

(2)     Der Kunde hat nach den gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz das Recht, Widerspruch gegen die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten einzulegen. Ebenso hat der Kunde das Recht, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde für den Datenschutz über die Verarbeitung seiner Daten zu beschweren. Eine etwaige Einwilligung kann der Kunde jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Auf Verlangen gibt der Anbieter dem Kunden Auskunft über die zu seiner Person verarbeiteten Daten, was das Recht auf eine Kopie und die Übertragung bzw. Übertragbarkeit der Daten einschließt. Der Kunde kann verlangen, dass der Anbieter unrichtige Daten zu seiner Person berichtigt einschließlich der Vervollständigung unvollständiger Daten. Darüber hinaus kann der Kunde eine Löschung seiner personenbezogenen Daten verlangen. Eine Löschung kann jedoch nicht erfolgen, solange die personenbezogenen Daten des Kunden zur Abwicklung des Vertrages noch erforderlich sind oder gesetzliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Soweit möglich, erfolgt bis zur Löschung aber eine Sperrung der Daten, das heißt die weitere Datenverarbeitung wird eingeschränkt. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages, sofern kein Kundenkonto eingerichtet wurde und soweit gesetzliche Aufbewahrungspflichten nicht mehr entgegenstehen, wird der Anbieter die personenbezogenen Daten des Kunden ebenfalls löschen.

(3)     Zur Geltendmachung seiner Rechte und bei sonstigen Fragen zum Datenschutz kann der Kunde sich jederzeit an den Anbieter werden. Dies über die in § 1 genannte Anschrift oder die im Impressum des Online-Shops genannten Kontaktdaten. Die Löschung eines Kundenkontos kann auch über die dortigen Einstellungen erfolgen. Soweit der Kunde eine ausdrückliche Einwilligung gegeben hat, ist diese Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zu den Zwecken, in die der Kunde eingewilligt hat. Soweit die Verarbeitung für die Erfüllung oder Anbahnung des Vertrags erforderlich ist, bildet dies die Rechtsgrundlage. Im Übrigen ist Rechtsgrundlage die Wahrung der berechtigten Interessen des Anbieters, die in dem wirtschaftlichen Interesse an dem Betrieb des Online-Shops bestehen. Ergänzend, namentlich wegen der Nutzung der Internet-Seite als solcher, wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die über den Online-Shop in druck- und speicherbarer Form abrufbar ist.

§ 9      Schlussbestimmungen

(1)     Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. An die Stelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Sofern dies für eine Partei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

(2)     Ist der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche, die sich aus dem oder aufgrund des Vertrages ergeben, Düsseldorf (Deutschland) vereinbart. Das gleiche gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat und der Vertrag schriftlich abgeschlossen oder schriftlich bestätigt wird.

(3)     Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Ist der Kunde eine natürliche Person und schließt er den Vertrag zu einem Zweck, der nicht überwiegend seiner beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen desjenigen Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gleichwohl anwendbar.

(4)     Der Kunde kann dem Anbieter gegenüber nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die ihm entweder aus demselben Vertragsverhältnis zustehen oder die von dem Anbieter unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis geltend machen.

§ 10    Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die über folgenden Link erreichbar ist: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ Die E-Mailadresse des Anbieters lautet: info@focus-nature.com Der Anbieter ist jedoch nicht verpflichtet und nicht bereit an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.